Kreismitgliederversammlung

Foto: Klaus Rederer

am Donnerstag, 24.11.2016, fand um 20:00 Uhr in der Pizzeria Capri in Neu-Ulm, unsere Kreismitgliederversammlung statt.

Besonders gefreut hat uns, dass wir zwei Neumitglieder begrüßen durften. An dieser Stelle noch einmal „Herzlich willkommen!“

Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Bericht aus den Gremien. Unsere Stadt- und Kreisräte haben uns von ihrer Arbeit erzählt, dem was gerade so läuft und was ansteht. Dann gab´s noch den Kassenbericht und das was auf den Parteitagen in Würzburg und Münster so los war.

Bezirksversammlung in Augsburg

Stephanie Schuhknech, Christian Vavra, Maximilian Deisenhofer    Foto: Matthias Strobel

Am 19. November fand die turnusmäßige Bezirksversammlung der schwäbischen Grünen in Augsburg statt. Neben der Vorbereitung auf die Bundestagswahl und die Aufstellung der bayerischen Landesliste stand die Neuwahl des Bezirksvorstands im Mittelpunkt der Veranstaltung. Dabei wurde der amtierende Bezirksvorstand mit Stephanie Schuhknecht (KV Augsburg-Stadt), Maximilian Deisenhofer (KV Günzburg) und Christian Vavra (KV Ostallgäu) mit fulminanten Ergebnissen im Amt bestätigt. 

Die grüne Landesvorsitzende Sigi Hagl stimmte die schwäbischen Delegierten zu Beginn mit einer kämpferischen Rede auf das kommende Wahljahr ein. Sie kritisierte unter Anderem die aktuelle Landwirtschaftspolitik: „Wir brauchen keine weltmarktorientierte Landwirtschaftspolitik, die sich gegen die Natur stellt, so wie die CSU es vorhat. Wir brauchen eine Agrarwende, die Respekt vor Mensch und Natur hat, ohne Massentierhaltung, ohne Gentechnik, Hormone, Antibiotika und Agrargifte.“ Anschließend übernahm der prominent besetzte Wahlvorstand, bestehend aus MdB Ekin Deligöz, Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und Eva Lettenbauer (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern), die Versammlungsleitung.    mehr ...

Robert Habeck in Ulm

Toni Hofreiter war schon da. Jetzt ist der Nächste dran.
Am 29.10.2016 stellt sich in unserer Veranstaltungsreihe mit den Spitzenkandidaten für die Urwahl zur Bundestagswahl 2017 Robert Habeck vor.

Robert ist seit der Landtagswahl 2012 stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume in Schleswig-Holstein.
Von 11:00-13:00 Uhr steht er im Gasthaus Krone, Kronengasse 4, für Eure Fragen zur Verfügung.
Bitte merkt Euch schon mal den Termin in Eurem Kalender vor, es wird bestimmt eine sehr interessante Veranstaltung.

Diskussion und Information zum bevorstehenden Bürgerentscheid

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Grünen Neu-Ulm veranstalten  am Donnerstag, 20.10. 2016 einen Stammtisch mit Diskussion und Information zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 23. Oktober. Da es hier um eine sehr wichtige Entscheidung geht, die die Zukunft unserer Kreiskliniken bestimmt, möchten wir  Euch an diesem Abend zu einem Meinungsaustausch über die Bürgerentscheide einladen.

Termin: 20.Oktober 2016, 19.00 Uhr

Ort: Pizzeria Capri, Maximilianstraße  , Neu-Ulm

Ich würde mich freuen, wenn ich Euch an diesem Abend recht zahlreich begrüßen dürfte.

Herzliche Grüße

Gerlinde Koch
Ortsverbandssprecherin Grüne Neu-Ulm

Ekin Deligöz will wieder nach Berlin

Foto: Mechthild Destruelle

Grüne im Wahlkreis Neu-Ulm nominieren Abgeordnete aus Senden erneut als Direktkandidatin. Sie fordert mutige Politik.
NUZ 17.10.2016 Von Angela Häusler (ahoi)

Es ist keine Überraschung: Ekin Deligöz ist zum wiederholten Mal die Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Neu-Ulm für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Die Partei müsse ihre Prinzipien auch in stürmischen Zeiten hochhalten, forderte Deligöz bei der Nominierungsversammlung in Senden.  mehr ...

Wenn Kinder unter Armut leiden

Grüne diskutieren in Neu-Ulm, wie den Sprösslingen armer Familien am besten geholfen werden kann Von Gerrit-R. Ranft NUZ 14.10.2016

 „Kinderarmut“ ist auch in Deutschland weit verbreitet. Zwar stehen Bayern und Baden-Württemberg wohl besser da als die übrigen Bundesländer – dass aber Kinder in armen Familien kaum Aufstiegschancen haben, lässt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz nicht ruhen. Auf einer Podiumsdiskussion in Neu-Ulm suchte sie jetzt nach Abhilfen.

„In Bayern lebten im vergangenen Jahr 140000 Kinder in Familien mit Hartz-IV-Grundsicherung“, trug Deligöz im Johannessaal vor, „das waren 7200 mehr als im Jahr 2011“. Die Quote der Kinder in Armut liege im Freistaat bei 6,8, im Bund bei 14,3 Prozent. Neu-Ulm gehe es noch etwas besser als dem übrigen Bayern.   mehr ...

Ein Meer aus Plastik

Bettina Kelm, Eike Hallitzky                    Fotos und Text: Klaus Rederer

„Wenn wir auf Plastiktüten, Einwegflaschen, Coffee-To-Go Becher und unnötige Plastikverpackungen verzichten, ist ein großer Schritt schon getan.“

Eike Hallitzky, Sprecher der bayerischen Grünen, stellt den Kampf gegen den ausufernden Verbrauch von Plastik und die damit verbundene Umwelt- und Ressourcenproblematik ins Zentrum grüner Politik. Plastik ist allgegenwärtig, immer und überall anzutreffen. Wir haben uns sehr stark daran gewöhnt und die riesigen Probleme, die sich von der Erzeugung, dem Gebrauch bis schließlich zur Entsorgung ergeben weitgehend verdrängt. Wer glaubt, mit fleißigem Sammeln, Mülltrennen und dem Verbrennen in „sauberen“ Müllverbrennungsanlagen wäre alles getan, liegt gewaltig daneben.   mehr ...

Integrationsgesetz

Förderung oder Verhinderung für eine gelungene Integration?
Veranstaltung mit Christine Kamm (MdL) und Ekin Deligöz (MdB)

Dienstag, 26. Juli 2016, 19:00 Uhr
Riku-Hotel Neu-Ulm
Maximilianstraße 4, 89231 Neu-Ulm


In Bayern soll ein Integrationsgesetz Ende September verabschiedet werden. Im Bundestag wurde ein Integrationsgesetz bereits verabschiedet. Was bedeutet dies für Menschen, die nach Deutschland kommen oder bereits seit langem hier leben? Warum gibt es verschiedene Integrationsgesetze im Bund und in den Ländern? Führen diese Gesetze zu einer besseren Integration? Diese und weitere Fragen möchten wir mit unseren Abgeordneten aus dem Bayrischen Landtag und dem Bundestag und mit Ihnen/Euch diskutieren.

Grüne wollen plastikfreies Weißenhorn

Ulrich Fliegel

Stadtverwaltung soll Geschäfte anschreiben, um für Verzicht zu werben. Das führt im Stadtrat zu einer Diskussion – mit unerfreulichem Ende für die Antragsteller. Von Jens Carsten; NUZ vom 16.06.20116

Die Weißenhorner Geschäfte sollen künftig keine Plastiktüten mehr an die Kunden ausgeben – das wollte die Stadtratsfraktion der Grünen mit einem Antrag erreichen. Im Hintergrund stehen Umweltschutzgedanken: Der Gebrauch von Einmaltüten habe sich deutschlandweit derart eingebürgert, dass, um den Bedarf zu decken, tonnenweise Plastik produziert werden müsse. Schon nach kurzem Gebrauch landeten die Tüten in Müllverbrennungsanlagen (so wie im Landkreis Neu-Ulm). Andernorts gelangten die Verpackungen womöglich in die Meere, wo bereits große Plastikberge treiben. Auch wenn es sich um ein weltweites Problem handelt: Umweltschutz setze vor der Haustür an, begründete Rat Ulrich Fliegel (Grüne) den Vorstoß: „Wenn wir hier auf Plastik verzichten, kann man auf jeden Fall etwas bezwecken.“


http://www.swp.de/ulm/lokales/alb_donau/Weissenhorn-gegen-Weltfrieden;art1222881,3890489

http://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Gruene-wollen-plastikfreies-Weissenhorn-id38127862.html

Kreismitgliederversammlung

am Donnerstag, 21. Juli 2016 um 20:00 Uhr
Pizzeria Capri, Maximilianstraße, Neu-Ulm


Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung Tagesordnung und Beschlussfähigkeit
2. Wahl der Delegierten für die kommenden LDKs in Schweinfurt und Augsburg sowie die BDK in Münster
3. Bericht der Grünen Jugend von Philip
4. Bericht aus Berlin von Ekin
5. Verschiedenes

Synagogenbesuch mit der GRÜNEN Jugend

Am 26.6. tagt die Grüne Jugend wieder und lädt vorher zum Synagogenbesuch ein.

Unser Stammtisch steht mal wieder an und da wir beschlossen haben, uns ein wenig mit den verschiedenen Religionen in unserer Stadt auseinanderzusetzen,verbinden wir diesen Stammtisch, am 26.06., mit einem Besuch in der Ulmer Synagoge. Wir treffen uns um 15.45h vor der Synagoge am Weinhof.
Die Führung beginnt um 16h. Bitte sagt uns schnell möglichst Bescheid ob ihr kommen wollt !

Mit lieben, grünen Grüßen
Euer Vorstand
Omar,Julez,Lisa

Bitte bei Interesse bei Lisa Oelmayer unter l.oelmeyer@ulm.de  anmelden!

Toni Hofreiter kommt nach Ulm

Am 12.07. wird Toni Hofreiter zu Gast in Ulm sein. Die Grünen der Region (Ulm/NU/ADK) - organisiert von den Ulmer Grünen ...

... versuchen nacheinander alle zur Wahl stehenden Spitzenkandidaten in die Region zu holen, so dass sich die Grünen MItglieder noch vor der Urwahl ein Bild über die KandidatInnen machen können. Der Ort steht noch nicht fest, aber wir bitten Euch, den Termin schon jetzt vorzumerken.
Foto: Archiv/Klaus Rederer

Geburtshilfe in Illertissen

Warum die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vom 12.5.2016 mehrheitlich gegen die Einrichtung einer Hauptabteilung „Geburtshilfe“ in Illertissen gestimmt hat:

Eine Hauptabteilung „Geburtshilfe“ in Illertissen hätte bei den derzeitigen Geburtszahlen jährlich mindestens 2 Millionen zusätzliche Verluste bedeutet; darüber hinaus wären Investitionen nötig gewesen, die noch gar nicht abschätzbar waren. Hier wurden Zahlen zwischen 4 und 8 Millionen genannt.
Die notwendigen Wachstumschancen, um die Geburtshilfe annähernd verlustfrei zu betreiben, waren für uns nicht erkennbar. Die Rekrutierung von qualifiziertem Personal wurde bei dem derzeitigen Fachkräftemangel auch vom Gutachter als „sehr schwierig“ bezeichnet. Wenn dies aber nicht gelingt, ist das Betreiben einer Hauptabteilung unmöglich und die genannten Investitionen wären in den Sand gesetzt.
Die zu erwartende weitere Verschärfung der Leitlinien würde die Situation noch weiter erschweren.
Alle Chefärzte und auch der Personalrat des Illertissener Krankenhauses haben sich gegen die Einrichtung einer Hauptabteilung ausgesprochen. Das Urteil dieser Fachleute sollte besonderes Gewicht haben.
Deshalb haben wir uns gegen die Einrichtung einer Hauptabteilung „Geburtshilfe“ ausgesprochen und hoffen nun, dass mit der beschlossenen „Entwicklung einer Gesamtstrategie“ für den gesamten Landkreis eine auch für Illertissen befriedigende Lösung gefunden werden kann.

Hilfe für Prostituierte in Ulm und Neu-Ulm

Zwangsprostitution und Menschenhandel müssen auch in Ulm auf die politische Agenda, findet ein Bündnis – gerade in Ulm. Aus mehreren Gründen. Artikel vom 27.04.2016

Integration ist machbar

Boris Palmer, Wilhelm Hölkemeier, Lena Schwelling        Foto: Klaus Rederer

Wohnungen, Schul- und Kindergartenplätze und Arbeit: Wie Kommunen das für Flüchtlinge bereitstellen können, war Thema einer Diskussion.

von ULRIKE SCHLEICHER, 28.04.2016 SWP   Zwei Grüne aus dem Ländle – Boris Palmer, OB in Tübingen und Lena Schwelling, Ulmer Gemeinderätin und Landesvorsitzende der Grünen Jugend – zu Gast bei der Grünen Fraktion im Neu-Ulmer Gemeinderat. Bei so viel Übereinstimmung könnte man meinen, eine Diskussion zum Thema „Kommunale Aufgaben in der Flüchtlingspolitik“ geriete zum Schlaflied.
Aber erstens konnten Palmer und Schwelling „frei aufsprechen, weil Winfried Kretschmann hinter der Landesgrenze saß“, wie Moderator Wilhelm Hölkemeier ehemaliger Politikredakteur der SÜDWEST PRESSE, spöttisch anmerkte. Und zweitens: Es wurde schnell deutlich, dass zwischen dem Pragmatiker Palmer und der Idealistin Schweller trotz des gemeinsamen grünen Parteibuchs Welten liegen.
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Gundremmingen - Protest beim Atomkraftwerk

Foto: Klaus Rederer

Etwa 750 Teilnehmer fordern das „Abschalten vor dem Gau“. Dabei ging es nicht nur um das Erinnern an die Katastrophe von Tschernobyl vor 30 Jahren. Von Walter Kaiser, 25.04.2016 NUZ

Der Start war wenig verheißungsvoll. Vor 50 Jahren war Block A des Atomkraftwerkes Gundremmingen in Betrieb gegangen. Zehn Jahre, zwei tote Arbeiter und einen Totalschaden später musste der Reaktor schon wieder aufgegeben werden. Keinen Deut sicherer seien die noch laufenden Blöcke B und C sowie das atomare Zwischenlager in Gundremmingen, erklärten Sprecherinnen und Sprecher verschiedener Anti-Atom-Initiativen bei einer Protestkundgebung am Samstagnachmittag. Deshalb lautete ihre Forderung: schneller Ausstieg aus Atomkraft und Kohle, hin zu einer wirklichen Energiewende.    mehr ...

Kleiner Parteittag in München

Toni Hofreiter, unser Bayer in Berlin        Foto: Klaus Rederer

Der beschleunigte Atomausstieg und die Bewahrung der offenen Gesellschaft standen im Mittelpunkt des Kleinen Parteitags der bayerischen Grünen am Samstag in München
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Alltagsrassismus und Rechtsextremismus aktuell wie nie

Katharina Schulze       Foto: Klaus Rederer

In Bayern läuft einiges schief im Kampf gegen Rassisten und Neonazis – nicht erst seit wieder Flüchtlingsheime brennen, Pegida marschiert und die AfD hetzt. Studien zeigen, dass Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen leider schon lange in der sogenannten Mitte der bayerischen Gesellschaft angekommen sind.

Ekin Deligöz aus dem Bundestag und Katharina Schulze aus dem Landtag diskutierten am 6. April im Johanneshaus Neu-Ulm über den Anstieg der rechten Gewalt und des Rassismus in Bayern. Ekin führte durch den Abend und erklärte die grüne Sicht auf Bundesebene, Katharina präsentierte u.a. die harten Fakten auf Landesebene.
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"Flüchtlinge in Arbeit bringen"

Montag , 18. April 2016, 19:00 Uhr, Edwin-Scharff-Haus, Neu-Ulm
Veranstaltung von Ekin und den Grünen Neu-Ulm


Podiumsdiskussion zum Thema "Flüchtlinge in Arbeit bringen"

mit: Dieter Janecek - Wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, Karl-Heinz Raguse - BVMW Verband der Mittelständischen Wirtschaft Region Ulm/Neu-Ulm, Andreas Vaerst - Leiter der Arbeitsagentur Donauwörth

Presseschau zum Prostitutiongesetz: Was bringt die Kondompflicht?

Eine Kondompflicht und strengere Regeln für Bordellbetreiber: Das Kabinett hat ein Gesetz zum besseren Schutz von Prostituierten auf den Weg gebracht. Was bringt der Entwurf? Das sagen die Medien. am 24.03.2016

Herzlichen Glückwunsch

Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden in Baden Württemberg ganz herzlich zu ihrem großartigen Erfolg, besonders auch Jürgen Filius, der das Direktmandat in Ulm geholt hat!

TTIP - Der UNFREI Handel

Der AKE (Arbeitskreis Entwicklungspolitik) läd ein zum öffentlichen Monatsreff, Freitag 11.März, 19:30, Grüner Baum in Biberach (Stadtmitte)

Diesmal stellt der Politikwissenschaftler Dr. Klaus Rederer das aktuelle Buch von Petra Pinzler (Die Zeit) "Der UNFREI Handel" vor, in dem Pinzler sich kritisch und kompetent mit dem derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, zwischen den USA und der EU, auseinandersetzt.   mehr…

Bauen - Wohnen - Grüner Leben

Jürgen Mistol, Mechthild Destruelle, Annette Weinreich   Foto: Klaus Rederer

Bauen und Wohnen sind zwei grüne und soziale Themen.  Jürgen Mistol, Mitglied des Landtags Bayern und dort zuständig für Wohnungsbau- und Kommunalpolitik, sowie Annette Weinreich, Grüne Gemeinderätin aus Ulm und Architektin, in Neu-Ulm stellten am 2. März die Grundzüge GRÜNER Baupolitik vor. Hier übernahm Mistol den allgemeinen Teil und machte diesen mit vielen Einzelbeispielen aus seiner Heimatstadt Regensburg und der Landeshauptstadt München anschaulich.
Weinreich ging detailliert auf Projekte Ihres eigenen Büros in Ulm und Neu-Ulm ein und beschrieb kenntnisreich die Spezifika unserer Region.