Episode 8: “All Cops Are Bürgernah”

Die US-amerikanische Black Lives Matter-Demonstrationen haben auch in Deutschland eine Debatte über Racial Profiling, Polizeigewalt und strukturellen Rassismus ausgelöst. Zwar kann man die Situation in den USA nicht mit der in Deutschland vergleichen, aber es wäre zu bequem, bei dem Thema nur mit dem Finger auf die USA zu zeigen.

Das Thema ist aktueller denn je. Immer wieder gelangen Vorfälle rechtsradikaler Strukturen in der Polizei an die Öffentlichkeit. Gleichzeitig verhindert Innenminister Horst Seehofer Studien zu Rassismus in der Polizei. Dabei gibt es viele Stimmen in der Polizei, die genau das gutheißen würden.

Gleichzeitig ist die Polizei stark unterbesetzt und wird mit zusätzlicher Arbeit belastet. Die im Wahlkampf ausgerufene bayerische Grenzpolizei ist eine solche Arbeit, gegen die unsere bayerische Landtagsfraktion der Grünen zu recht und mit Erfolg juristisch vorgegangen ist.

Aber wie denken Polizist:innen eigentlich über das Thema? Und sorgt das für Gesprächsstoff unter den Kolleg:innen? Bei allen Problemen der Polizei wollen wir nicht vergessen, wie sie täglich unseren Rechtsstaat verteidigen. Manchmal auch den Reichstag vor einer Horde rechter Verschwörer:innen.

Im Gespräch mit unseren Gästen diskutiert Alpay Artun nicht nur über, sondern auch mit Polizisten, die natürlich als Privatperson ihre Meinungen vertreten und keineswegs für die Polizei selbst sprechen. Katharina Schulze als innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfkration betont dabei, welchen wichtigen Stellenwert die Politik dabei hat.

Gäste:

• Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag und innenpolitische Sprecherin
• Daniel Pflügl, Sprecher der Grünen Schwaben und Kriminalpolizist in Memmingen
• Christoph Maisch, Grünes Neumitglied, Marktrat in Pfaffenhofen a.d. Roth und Kriminalpolizist in Ulm

Interessante Links:

• Katharina Schulze:
  • “Grüne Ideen für eine bürgernahe Innenpolitik”
  • Antrag der Landtagsfraktion zur Durchführung einer Studie zu Rassismus in der bayerischen Polizei
  • Klage der Grünen gegen die bayerische Grenzpolizei
  • Auf Streife in Bayern – ein Erfahrungsbericht
  • Zweiter Grüner Polizeikongress
• Azubi bei Polizei Sachsen hielt Rassismus nicht mehr aus
• Drei Polizisten verhindern Sturm auf den Reichstag