“Innere Sicherheit und Freiheitsrechte – ein Widerspruch?”

Podiumsdiskussion mit Armin Bohnert, Jürgen Filius und Ingrid Hönlinger

Am Donnerstag, 28.06.2018 fand in Ulm eine Podiumsdiskussion zum Thema “Innere Sicherheit und Freiheitsrechte – ein Widerspruch?” statt, mit Armin Bohnert, Vorstandsmitglied von PolizeiGrün e.V., und Jürgen Filius, MdL und Rechtspolitischer Sprecher. Moderation: Ingrid Hönlinger, Vorstandsmitglied von RechtGrün e.V.

Nicht nur in Bayern steht die Verschärfung der Polizeiaufgaben und –rechte in der Kritik. Brauchen wir mehr Befugnisse für die Polizei um den Bürgerinnen und Bürgern die gewünschte Sicherheit geben zu können? Ist die Sicherheit in Deutschland überhaupt ein Problem? Können Angriffe auf die Innere Sicherheit durch mehr Polizeigewalt verhindert werden? Wie weit darf und soll der Staat in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eindringen? Wie wichtig sind uns unsere Freiheitsrechte?

Diesen und weiteren Fragen wurde in einem Fachgespräch mit Jürgen Filius, Rechtspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und Armin Bohnert, Vorstandsmitglied im Verein Polizei Grün, nachgegangen. Ingrid Hönlinger, ehemalige Bundestagsabgeordnete, Rechtsanwältin und Vorstandsmitglied des Vereins RechtGrün moderierte das Gespräch und führte ins Thema ein.