Zuschuss für Theater Neu-Ulm

Datum: 12. Oktober 2016 |

Ausschusssitzung BiFaKu 11.10.2016

Grundsätzlich sind wir dafür, dass Kultur in der Stadt in allen Sparten unterstützt wird und dazu gehört auch das Theater Neu-Ulm. Wir anerkennen auch die Arbeit von Frau Riese und Herrn Koch, die sie in den vergangenen Jahren geleistet haben.

Zum heutigen Antrag möchte ich die Sichtweise unserer Fraktion aufzeigen: Sicher kann man kulturellen Einrichtungen auch Zuschüsse gewähren ohne dass sie an eine bestimmte Konzeption gebunden sind, allein basierend auf einer exakten Kalkulation.In diesem Fall ist es aber so, dass schon die Bewilligung des zuletzt gewährten Zuschusses und die Aufhebung des Sperrvermerks abhängig gemacht wurde von einer Konzeption, die vorgelegt werden sollte. Wir in der Fraktion sehen uns nach wie vor an diese Bedingung gebunden.

Eine solche Konzeption liegt bis dato leider immer noch nicht vor. Aus der Vorlage geht lediglich hervor, dass gewisse Kooperationen vorgesehen sind, genauere Aussagen dazu werden nicht gemacht. Vieles wird im Konjunktiv formuliert ohne etwas konkret zu benennen. Wer entscheidet beispielsweise was “trag- und konsensfähig” ist?

Wir können uns vorstellen den Zuschuss von 160.000 Euro zunächst für ein weiteres Jahr zu bewilligen, um dann neu zu entscheiden wenn konkretere Aussagen über Projekte und Kooperationen und deren Bedingungen vorliegen.

Wenn die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss allerdings der Meinung sind, dass die Bewilligung des Zuschusses an keinerlei Bedingungen geknüpft wird, muss das jeder für sich entscheiden, widerspricht dann aber der Beschlussvorlage.

Einen Zuschuss für drei Jahre festzuschreiben, wenn eine Konzeption erst im nächsten Jahr vorgelegt werden soll, dem können wir so nicht zustimmen. Daher stelle ich den Antrag den Zuschuss zunächst für ein Jahr zu bewilligen.

Da der Antrag der Verwaltung weitreichender war, wurde darüber zuerst abgestimmt. Der Ausschuss hat diesen mit 10 Stimmen angenommen. Die 6 Gegenstimmen kamen von den Fraktionen der Grünen, der FDP und der FWG und einer Stimme aus der SPD.

(von Gerlinde Koch)