Im August hatten wir Kontakt mit den anderen Fraktionen des Neu-Ulmer Stadtrats aufgenommen mit dem Ziel, eine gemeinsame Resolution gegen TTIP, TiSA und Ceta zu verabschieden. Im interfraktionellen Austausch haben wir uns auf den nachfolgenden Antrag einigen können. Partei- und wählergruppenübergreifend sind wir der Auffassung, dass Freihandelabkommen nicht in die Rechte der kommunalen Selbstverwaltung eingreifen dürfen. Eine Liberalisierung der Märkte darf nicht zu Lasten der Kommunen gehen. Bislang ist nicht im Einzelnen bekannt, was alles wie geregelt werden soll. Uns ist es wichtig, ein Zeichen zu setzen.
Hier können Sie den interfraktionellen Antrag nachlesen:
TTIP Resolution_Version10112014_owB
Hier können Sie nachlesen, was die Presse hierzu schreibt:
Neuste Artikel
Mitgliederversammlung des OV Elchingen mit Sprecherwahl
Am 7. November trafen sich Vorstand und Grünen-Mitglieder unseres Ortsverbandes zur diesjährigen Mitgliederversammlung. Besonders freuten wir uns über den Besuch einiger Parteikolleginnen und -kollegen aus dem Kreisverband Neu-Ulm. Ein zentraler Punkt der Versammlung war die Neuwahl eines Sprechers/einer Sprecherin, da unsere bisherige Sprecherin Sabine Dehner sich entschlossen hatte, ihr Amt aus persönlichen Gründen aufzugeben. Zunächst…
Bundestagswahl
Grüne Neu-Ulm und Günzburg nominieren Alpay Artun als Direktkandidat für die Bundestagswahl
Am 8. November 2024 wählten die Kreisverbände Neu-Ulm und Günzburg von Bündnis 90/Die Grünen in einer gemeinsamen Nominierungsversammlung in Günzburg ihren Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl im Wahlkreis 254. Alpay Artun aus Neu-Ulm wurde von den 58 stimmberechtigten Mitgliedern ohne Gegenstimme nominiert. Die Wahlleitung übernahm der Landtagsabgeordnete Maximilian Deisenhofer. In seiner Rede betonte Artun das…
Mobilität Stadtrat Neu-Ulm
Neu-Ulm wird fahrradfreundlicher – Grüne treiben Ausbau von Fahrradstraßen voran
Dank des Engagements der Grünen Fraktion im Stadtrat Neu-Ulm nimmt die Verkehrswende in unserer Stadt weiter an Fahrt auf. Mit einem klaren Ziel vor Augen: nachhaltige Mobilität für alle. Mit dem Antrag aus dem März 2023 setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv für die Einrichtung neuer Fahrradstraßen in der Stadtmitte ein – ein Vorhaben, das…
Ähnliche Artikel
Mobilität
Neu-Ulm wird fahrradfreundlicher – Grüne treiben Ausbau von Fahrradstraßen voran
Dank des Engagements der Grünen Fraktion im Stadtrat Neu-Ulm nimmt die Verkehrswende in unserer Stadt weiter an Fahrt auf. Mit einem klaren Ziel vor Augen: nachhaltige Mobilität für alle. Mit dem Antrag aus dem März 2023 setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv für die Einrichtung neuer Fahrradstraßen in der Stadtmitte ein – ein Vorhaben, das…
Mobilität
Radstationen & Abstellplätze – Für ein grünes Neu-Ulm!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur in Neu-Ulm ein. In einem Antrag an die Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger fordert die Fraktion die Einrichtung von öffentlich zugänglichen Fahrradreparaturstationen und zusätzlichen Abstellplätzen an zentralen Orten der Stadt. Diese Maßnahmen sollen die Mobilität von Radfahrenden erleichtern und Neu-Ulm als fahrradfreundliche Stadt weiter stärken….
Stadtrat Neu-Ulm
Neu-Ulmer Grüne wollen mehr Fassadenbegrünungen
Die Fraktion der Grünen hat einen Antrag eingereicht, um den Anteil an Fassadenbegrünungen in Neu-Ulm zu steigern. Ziel dieser Initiative ist es, die Lebens- und Luftqualität zu verbessern, Heizkosten zu senken und die Biodiversität zu fördern. In einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger werden mehrere Fragen gestellt, um die Potentiale vorhandener Flächen zu ermitteln sowie…