Investitionsplan 2012

Franz Schmid

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmen dem HH-Plan 2012 und dem Investitionsplan im Wesentlichen zu. Wir tragen auch die erhöhten Ansätze für die Schulen und für die Sonnenstromerzeugung mit.

Zu vielen einzelnen Punkten haben die Vorredner schon viel gesagt. Ich möchte ein Thema aufgreifen, das uns besonders wichtig ist: das Thema Klimaschutz.

Wir freuen uns, dass dieser im Landkreis jetzt richtig angegangen wird. Die Idee, ein Konzept zu erarbeiten und vor allem, ein auf diesem Gebiet erfahrenes und souveränes Institut als Unterstützung auszuwählen, halten wir für eine gute Idee. Unser Landkreis wird sehr davon profitieren. Wir sind gerne bereit, in den kommenden Jahren die Stelle eines Klimaschutzbeauftragten mit zu finanzieren.

Was uns aber erschreckt ist, dass die Mehrheit des Kreistages gleichzeitig dafür ist, eine neue Straße mitten durch die Landschaft zu bauen, ohne eine optimierte Nullvariante ernsthaft zu betrachten. Da sind die alten Reflexe noch da. –  Und die SPD schafft eine Rolle rückwärts, wenn sie jetzt doch Mittel für den Grunderwerb im Investitionsplan haben will, und nur die Trasse noch nicht festlegen.

Klimaschutz schon, Natur- und Landschaftsschutz nicht unbedingt. Und das, wo wir im Verkehrsbereich die größten Probleme haben, uns klimaverträglicher und auch menschenverträglicher (Stichwort: Lärm) auszurichten.

Aber wir entwickeln uns weiter. So wie sich in ein paar Jahren viele Windräder sichtbar im Landkreis drehen werden

Den Haushaltsplan 2012 und auch den Mehrjahresinvestitionsplan halten wir, mit Ausnahme des genannten, für vernünftig und stimmen beiden zu.

27. April 2012

Franz Schmid