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Foto: Klaus Rederer

… war dann der Titel der Abendveranstaltung mit Bundestagskollegin Claudia Roth im Augsburger Augustanasaal. von Notz berichtete spannend und kenntnisreich von seiner Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss und der Diskussion um das am 30. Juni verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Gesetz gegen strafbare Inhalte im Internet und dem Antrag seiner Fraktion „Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, Fake News und Missbrauch von Social Bots“, den der Bundestag mit Koalitionsmehrheit ablehnte. Hier wird ein Gesetz gefordert, das für „Diensteanbieter“ von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung“ ein strukturiertes Verfahren zum Umgang mit rechtswidrigen Informationen vorschreibt.

Dabei sollten diese auch zu Maßnahmen zur Gewährleistung effektiver Strafverfolgung und Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche verpflichtet werden. Auch müssten die Diensteanbieter dafür sorgen, dass Social Bots, also Computerprogramme, die menschliche Kommunikation vortäuschen, als solche erkannt werden oder ihr missbräuchlicher Einsatz abgestellt werden kann.

Claudia RothFoto: Klaus Rederer

Claudia Roth ergänzte von Notz Ausführungen mit etlichen Beispielen virtueller Angriffe auf ihre Person, die zum Teil so heftig und bösartig waren, dass sie hier nicht wiederholt werden sollen. Roth gelang es eindrucksvoll, diese Angriffe, diese Form der Kriminalität begreifbar und plastisch zu machen.

Die anschließende Diskussion war lang und intensiv. Es wurde dabei herausgearbeitet, dass unsere Gesellschaft die mit viel Aufwand und Mühe erworbenen und etablierten „analogen“ Bürgerrechte in jedem Fall auch in der virtuellen oder digitalen Welt uneingeschränkt aufrechterhalten muss. Hier gäbe es für Bündnis 90/Die Grünen noch sehr viel zu tun. Von Notz schloss die Veranstaltung mit der Erkenntnis, dass das Internet und die Digitalisierung an sich werde gut noch schlecht sind. Sie bieten mannigfache Möglichkeiten, bergen aber auch erhebliche Risiken und Gefahren. Wie jeder Lebensbereich muss auch hier die Entwicklung gestaltet und der Umgang vernünftig geregelt werden. Das ist die Aufgabe der politischen Parteien und der Abgeordneten im Bundestag.

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