Antrag der Stadtratsfraktion: Wie wird in Neu-Ulm gefördert?

Wie wird mit Förderanträgen in Neu-Ulm bisher verfahren? Wer ist bei welchen Projekten für die Recherche, Sichtung und Beantragung von Fördermitteln verantwortlich? Wie werden Informationen zu Fördermöglichkeiten bisher kommuniziert? Und: Welche Projekte profitieren von städtischer Förderung und wieviel Geld wurde dafür in der letzten Legislaturperiode in die Hand genommen?

Dies sind die zentralen Fragen aus einem neuen Antrag der Stadtratsfraktion der Grünen, der federführend von Tilman Hirth und Dr. Cornelia Festl eingereicht wurde. Der Antrag zielt darauf, die Effizienz des städtischen Förderungsmanagements zu erfragen und in diesem Kontext Defizite oder Bedarfe zu identifizieren. Die Idee dahinter ist der Antragsbegründung zu entnehmen: „Die Einbrüche bei den Steuern im Zuge der Corona-Pandemie und den Schwierigkeiten vor denen unsere lokale Wirtschaft steht, erschweren den Zufluss der finanziellen Mittel und somit auch die Umsetzung von Projekten und Ideen.“

“Gerne möchten wir unsere Ideen und Projekte umsetzen. Dafür benötigen wir aber auch die nötigen finanziellen Mittel. In Zeiten von knappen Steuereinnahmen, kommt Fördermitteln eine besondere Rolle zu. Daher ist es umso wichtiger diese in großem Maße auszuschöpfen.”

Tilman Hirth, Stadtrat

Ziel ist deswegen die Schaffung einer zentralen Stelle eine:r Förderungsmanager:in, die Fördermaßnahmen nicht nur gebündelt verwalten, sowie anderen Stellen Arbeit abnehmen könnte, sondern die auch durch effektivere Informationsflüsse Impulse und Innovationen bei städtischen Fördermaßnahmen erlaubt. Heisst: Es muss nicht mehr jeder für sich herausfinden, welche Möglichkeiten der Förderung es gibt und dann allein im Förderantragswald bestehen, sondern es wird eine auf diese Fragen spezialisierte Stelle angestrebt.

Der Antrag wird am 12. Mai 2021 im Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste behandelt.

(Arno Görgen)