Kreisverband Neu-Ulm

Auswechslung im Kreisvorstand

Bei der ersten Präsenzveranstaltung des Kreisverbands seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen, welche am 23. September im Neu-Ulmer Schlössle stattfand, wurde der 33-jährige Neu-Ulmer Softwareentwickler Alpay Artun ohne Gegenstimme zum neuen Sprecher des Kreisverbandes gewählt.

V.l.n.r.: Alpay Artun, Tilman Hirth

Die Nominierung war notwendig geworden, da der bisherige Sprecher Tilman Hirth aus privaten Gründen seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt hatte. Mitglieder und Vorstand danken Tilman herzlich für sein Engagement. Seine ruhige und vermittelnde Art wird im Vorstand fehlen.

Neben dieser Wahl waren die wohl wichtigsten Punkte des Abends noch die Anpassung der Mitgliedsbeiträge sowie ein Bericht zur politischen Arbeit in Berlin von Ekin Deligöz.

Anpassungen der Beitragsregelung

Die Anpassung der Mitgliedsbeiträge war notwendig geworden, da der ermäßigte Beitrag von 6€ für Rentner:innen, Schüler:innen, Studierende und Auszubildende sowie der Beitrag von mindestens 12€ für reguläre Lohnempfänger nicht mehr den ökonomischen Realitäten entspreche und auch zu Missbrauch einlud.

In der Folge wurde teilweise intensiv debattiert, wie die Neugestaltung der Beiträge aussehen könne. Schließlich wurde sich darauf geeinigt, dass der ermäßigte Beitrag von 6€ bestehen bleibe, jedoch für Rentner:innen nicht mehr grundsätzlich gelte. Zugleich wurde die Untergrenze auf 16€ festgesetzt.

Darüber hinaus wurde betont, dass die bundesweit geltende Richtlinie von 1% des Netto-Einkommens zu halten sei, da dies als essentieller Teil des solidarischen Miteinanders angesehen wird. Zusätzlich soll eine Untergrenze von 16€ für reguläre Lohnempfänger:innen gelten, die jedoch nicht als Pauschale verstanden werden soll.

In allen Fällen ist eine Abweichung der Richtwerte in Absprache mit dem Vorstand möglich. Zu den neuen Sätzen erfolt in Kürze noch ein Anschreiben an die Mitglieder.

Bericht aus Berlin

Ekin Deligöz berichtete von der politischen Lage in Berlin und insbesondere auch von der kritischen Situation während der sogenannten Querdenker-Demo Ende August. Hier hatte es Versuche der Stürmung und der Brandstiftung unter anderem auch durch Parlamentarier der AfD gegeben.

Weiter sprach sie über die Finanzpraktiken des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, sowie in einem generellen Bericht über die Qualität der Zusammenarbeit mit den einzelnen Fraktionen des Bundestages.

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