„Moria“ ist DAS Symbol gescheiterter EU-Flüchtlingspolitik. Über die Situation der Geflüchteten auf Lesbos, die Handlungsmöglichkeiten der (Asyl-)Politik auch auf kommunaler Ebene haben wir mit Xaver Merk und Marcel Emmerich gesprochen.
Kreistag Neu-Ulm
„Bankrotterklärung der Menschlichkeit“ – ein Kommentar von Alpay Artun
Am 09.09.2020 zerstörte ein Brand das Geflüchtetenlager Moria. Die Horrorbilder gingen um die Welt, Joko und Klaas machten zur Primetime darauf aufmerksam und alle waren tief bestürzt. Einige Monate später ist davon bei einer unheilvollen Allianz aus CSU, JU und SPD nichts mehr übrig. Nicht nur das: Der Umgang mit einem entsprechenden Antrag ist in hohem Maße demoktratiefeindlich. Ein Kommentar.
CSU, Junge Union und SPD lehnen Aufnahme von Geflüchteten aus Moria ab
Pressemitteilung: In der heutigen Kreistagssitzung haben die Fraktionen von CSU und SPD einen Antrag der Fraktion Grüne/Linke mit ihrer Mehrheit von der Tagesordnung genommen, nachdem er bereits vorher mehrfach verzögert wurde.
Episode 16: Yes, we care!
Ein Nebeneffekt der Pandemie ist es, dass „Systemrelevanz“ nun für alle ganz deutlich sichtbar ist,…
Kreistagsfraktion: Mehr Linien- und Schulbusse während der Corona-Pandemie!
Mehr Busse für die Schüler des Landkreises Neu-Ulm fordert der GRÜNE/LINKE-Kreisrat Ludwig Ott.
Römer, Dorferneuerung & vierbeinige Helfer – Kreistagsfraktion in Kellmünz
Auf Einladung des Bürgermeisters Michael Obst besuchte die Kreistagsfraktion Kellmünz. Im früheren 4. Jahrhundert war Kellmünz ein wichtiges Kastell des sogenannten Donau-Iller-Rhein-Limes, dessen Besatzung für die Kontrolle und Sicherung der Reichsgrenze im unteren Illertal zuständig war. Besonders interessant für unsere Fraktionsmitglieder waren natürlich die historisch wertvollen Flächen, welche an den Archäologischer Park angrenzen.
Episode 7: „Mit Rad und Tat“
Um den Neu-Ulmer Radentscheid und wie eine Verkehrswende im Landkreis und der Stadt Neu-Ulm aussehen könnten, geht’s in der aktuellen Folge von NU ABER!
Stellungnahme zum Bericht für Endlagerung
Wir GRÜNEN haben die Atomkraft immer als unverantwortlich abgelehnt. Dennoch müssen wir und die ganze Gesellschaft die Verantwortung für den Atommüll übernehmen, der durch die Entscheidungen in der Vergangenheit produziert wurde. Die jetzt vorgelegte Landkarte zeigt die Regionen, in denen mögliche Wirtsgesteine für ein Endlager vorkommen.
Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE/LINKE zur Flüchtlingssituation auf Lesbos
Aufgrund der dramatischen Lage im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos stellt die Fraktion GRÜNE/LINKE einen Antrag zur sofortigen Positionierung und Hilfe durch den Landkreis.
Kreistag bestätigt Vergabe von Klima- und Umweltschutzpreis
Wie der Ausschuss für Umwelt, Klima und Natur beschloss, soll mit diesem Preis das besondere Engagement sowohl einzelner Bürger:innen als auch diverser Organisationen, Schulen oder Firmen gewürdigt werden.