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    Bernhard Wiesner

    Mobilität

    Tempo 30 in fünf Straßen

    Datum: 3. Juni 2015 | Am 11.6.2015 wurde in einer Sitzung des technischen Ausschusses mit den Stimmen unserer Fraktion auf weiteren fünf Straßen in der Innenstadt und in den Stadtteilen Tempo 30 beschlossen und damit gegen den Vorschlag der Verwaltung gestimmt. Hier unsere Argumentation bei der Abstimmung: Wie jetzt der Bürgerworkshop zur Ortsdurchfahrt Reutti gezeigt…

    Kultur

    Gebührenanhebung in der Musikschule und im Hallenbad

    Datum: 25. April 2015 | Im April wurde im Stadtrat eine Gebührenanpassung in der Musikschule und eine Erhöhung der Hallenbadgebühren beschlossen. Wir haben in der Fraktion über beide Gebührenerhöhungen sehr ausführlich diskutiert und beraten. Natürlich ist es uns ein Anliegen, dass die Stadt den Kindern und Jugendlichen vielfältige außerschulische Bildungsmöglichkeiten anbietet zu möglichst preisgünstigen Bedingungen….

    Hinweise zur Erstattung von Fahrtkosten

    Diese Hinweise sind als Ergänzung zur Erstattungsordnung zu verstehen. Fahrtkosten können nur als Spesen angeben werden, wenn die Fahrt in Verbindung mit dem Parteiamt steht oder ein entsprechender Auftrag erteilt wurde. Ein politisches Mandat genügt nicht. ← Intern

    Hinweise zu Einkäufen und deren Erstattung

    Diese Hinweise sind als Ergänzung zur Erstattungsordnung zu verstehen. Bei Einkäufen für den KV oder einen OV sollte als Rechnungsempfänger immer der KV und nicht die Person des Bestellers angegeben werden. Spesenabrechnungen, die eine Verzichtsspende enthalten, bitte immer auf Papier mit Originalunterschrift abgeben. ← Intern

    Erstattungsordnung Änderungen 2020

    Liebe Freundinnen und Freunde, der Landesausschuss hat auf seiner letzten Sitzung die Erstattungsordnung rückwirkend zum 1.1.2020 geändert. Im Wesentlichen haben wir damit die Erstattungsordnung auf das Steuerrecht angepasst. Mit diesem Schreiben möchten wir Euch über die Änderungen informieren. Zunächst haben wir etwas an der Abgabefrist geändert. Künftig müssen Abrechnungen – wenn nicht besondere Gründe geltend…

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    • Termine

      1. Stadtfest Neu-Ulm
        Samstag, 17. Mai, 09:00 Uhr
      2. Führung durch den Solarpark Rothtal
        Samstag, 17. Mai, 14:00 Uhr
      3. CSD Schilder Bastel Workshop
        Samstag, 14. Juni, 15:00 Uhr
      4. CSD Ulm/Neu-Ulm
        Samstag, 21. Juni
      5. Themenworkshop für Kommunalwahl OV Neu-Ulm
        Freitag, 11. Juli, 18:00 Uhr
      Alle Veranstaltungen anzeigen
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    • Bündnis90/Die Grünen Kreisverband Neu-Ulm

      Schützenstraße 29
      89231 Neu-Ulm

      E-Mail: kontakt[at]gruene-neu-ulm.de

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